Diese Frage kann man sich angesichts der amerikanischen Fundamentaldaten wirklich stellen. Eine geringere Staatsverschuldung als in Europa kann es nicht sein. Ein bessere Wirtschaftslage auch nicht. Im Gegenteil. Die US-Wirtschaft liegt in weiten Teilen...
Post lesenIn einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung von heute spricht sich Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, für eine Agenda 2020 und damit eine grundlegende Reform des Sozialstaats aus. Ansonsten seien...
Post lesenDie Tatsache, dass in Deutschland das private Geldvermögen mehr als doppelt so hoch wie die Staatsverschuldung ist, und dass dieses Geldvermögen auch noch höchst ungleich verteilt ist, dürfte der Hintergrund für Vorschläge u. a. des DIW sein, laut über...
Post lesenDie Städte Minden und Wuppertal haben bereits die Genehmigungen für ihre Haushaltssanierungspläne erhalten. Sie können daher mit der Auszahlung der Landesmittel fest rechnen. Beide Pläne sind im Internet veröffentlicht. Ob sie sich allerdings als Vorlage...
Post lesenHeute (bzw. morgen) läuft die Frist ab, innerhalb derer die 34 Kommunen der ersten Stufe des Stärkungspakts Stadtfinanzen in NRW ihre Haushaltssanierungspläne bei den Bezirksregierungen abliefern müssen. Die Kommunen der sog. Stufe 2 haben noch bis zum...
Post lesenEs hagelt Pakte. Nach dem Stärkungspakt für Kommunen in NRW, der Fiskalpakt in der EU und nun der Pakt zur Absicherung einer parlamentarischen Mehrheit für den Fiskalpakt. Was jahrelang unmöglich schien, nämlich eine deutliche Entlastung der Kommunen...
Post lesenWährend unsere Jungs (Kadira, Gomez, Özil, Podolski und Co.) die Holländer besiegten, reisten Steinbrück, Steinmeier und Gabriel nach Paris, um von Hollande das Siegen zu lernen. Peinlicher geht's kaum. Dieter Hildebrand bemerkte ja einmal über die SPD,...
Post lesenIn der Süddeutschen Zeitung von heute ist eine wirklich schöne Karikatur von Dieter Hanitzsch. Eine große Dampfwalze mit einem Schriftzug Europa -Staatsverschuldung rollte auf eine kleine Dame zu, die man unschwer als Angela Merkel erkennt. Sie ist gerade...
Post lesenGut, dass wir eine so nüchtern und bürokratisch anmutende Einrichtung wie das Bundesamt für Statistik haben. Das hat jetzt gerade mal wieder veröffentlicht, dass das private Geldvermögen in Deutschland mittlerweile 4,7 Billionen Euro beträgt, mehr als...
Post lesenKaum jemand scheint sich daran zu erinnern, dass der seinerzeitige griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou das Volk über das Euro-Rettungspaket abstimmen lassen wollte und sich dafür harsche Kritik u. a. von Sarkozy und Merkel einhandelte. Das...
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