Aufregend, eine Karte zu ziehen! Ist es die zweite zu einem Kartenpaar oder etwa der Schwarze Peter? Nur keine Miene verziehen, nichts verraten, denn keiner will am Schluss der Schwarze Peter sein. So geht es bei dem beliebten Kartenspiel zu. So ähnlich...
Post lesenLindner soll es nun richten. Außer ein bisschen Rethorik wären ein paar liberale Inhalte nicht schlecht. Dazu schrieb mir ein Leser meines Blogs: "Ich würde Chr. Lindner empfehlen, K.-H. Flachs Buch "Noch eine Chance für die Liberalen" zu lesen und noch...
Post lesenDie finanzielle Lage der meisten Kommunen in Deutschland ist trotz gestiegener Steuereinnahmen schlecht. Die Verschuldung steigt nach wie vor, auch wenn die laufenden Haushaltsdefizite rückläufig sind. Angesichts verfallender Infrastruktur wird dies auch...
Post lesenOh, da hat Peer Steinbrück aber ein heißes Thema angesprochen. Wirklich? Dass die Versorgung der Beamten anders geregelt ist als bei allen anderen Arbeitnehmern, hat etwas mit deren Status zu tun. Wollte man wirklich etwas ändern, müsste man das Recht...
Post lesenEs ist mal wieder an der Zeit, das Thema Kommunalfinanzen zu behandeln. Das Land NRW hat seine Pläne zur Heranziehung besonders finanzstarker Kommunen zur ergänzenden Finanzierung des Stärkungspakts Stadtfinanzen veröffentlicht. Das musste jetzt irgendwann...
Post lesenVor 2 1/2 Jahren legten die renomierten US-Professoren Rogoff (Harvard) Reinhart (Maryland) zu dem Thema Staatsverschuldung und Wirtschaftswachstum eine Studie vor. Die beiden Wissenschaftler hatten einen riesigen Datensatz zusammengetragen, um zu klären,...
Post lesenEnde 2019 laufen die Bestimmungen des Länderfinanzausgleichs und des Solidarpakts II aus. Außerdem haben zwei Bundesländer beim Bundesverfassungsgericht gegen den Länderfinanzausgleich geklagt. Anlass genug, sich mit diesem Thema auch unter dem Blickwinkel...
Post lesenNordrhein-Westfalen hat zum ersten Mal einen Sparkommissar eingesetzt, der die Finanzen der Stadt Nideggen auch gegen den Willen des Rates sanieren soll. Genauer gesagt: Ein von der Landesregierung eingesetzter Beamter der Bezirksregierung Köln übernimmt...
Post lesenAuch wenn es die meisten Zeitungen heute anders darstellen. Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit seiner gestrigen Entscheidung den Weg für mehr Verbraucherschutz frei gemacht. Das OVG untersagt zwar nach der jetzigen Gesetzeslage...
Post lesenIch sprach vor ein paar Tagen mit einem alten Gewerkschafter aus dem Ruhrgebiet über das Thema Strukturwandel. Er bestätigte meine Auffassung, dass zu lange an alten Illusionen und auch Pfründen festgehalten wurde. Große Unternehmen der Kohle- und Schwerindustrie...
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