Am 25. Mai 2014 werden in Nordrhein-Westfalen wieder die Räte, Bezirksvertretungen und die Kreistage gewählt. Es wird wieder viele Neulinge geben, die sich mehr oder weniger mühsam in die für sie neuen Themen einarbeiten müssen. Zusammen mit dem Geschäftsführer...
Post lesenZiele und Kennzahlen sollen eine an Ergebnissen und Wirkungen orientierte Steuerung der kommunalen Haushaltswirtschaft ermöglichen und unterstützen. Dieser hohe Anspruch hält einer kritischen überprüfung in der Praxis kaum stand. Was sind die Gründe dafür?...
Post lesenHeute mal ein bisschen Werbung in eigener Sache: Zusammen mit dem Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds Nordrhein-Westfalen, Hans-Gerd von Lennep, habe ich einen Leitfaden für die Ratsarbeit erstellt, der sich vor allem an Mandatsträger in Bezirksvertreteungen,...
Post lesenZum ersten Mal in ihrer Geschichte ist die FDP gestern bei einer Bundestagswahl an der 5%-Hürde gescheitert. Alt-Liberale wie Baum und Hirsch werden nach den Ursachen gefragt. Natürlich gibt es viele Gründe, die auch von den beiden erwähnt werden: Das...
Post lesenNach Monaten intensiver Arbeit ist das Standardwerk für die kommunalpolitische Praxis in NRW jetzt neu (in der 5. Auflage) erschienen. Es tut gut, das Druckwerk mit seinen insgesamt 283 Seiten in den Händen zu halten. Es wäre schön, wenn außer Kommunalpolitikern...
Post lesenKlar, dass mich das endgültige Aus für Opel in Bochum traurig stimmt. Erstens bin ich in Bochum geboren und aufgewachsen. Zweites habe ich in Bochum mit viel Herzblut Politik gemacht - und zwar von 1979 bis 1984 als Ratsmitglied und von 2001 bis 2007...
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Vor Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern chinesischer Aufsichtsbehörden aus der Provinz Ningxia Hui, die den besonderen Status einer autonomen Region hat, hatte ich die Gelegenheit, die Grundzüge der Kommunalaufsicht in Nordrhein-Westfalen darzustellen....
Post lesenUnter diesem Titel habe ich gerade einen neuen Flyer veröffentlicht. Er ist ein bisschen witzig und behandelt das Thema Ziele und Kennzahlen in der kommunalen Praxis. Ich werde den Flyer in den nächsten Tagen allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern...
Post lesenMan mag es kaum glauben. Ein Berater aus Nordrhein-Westfalen hat sich den Begriff "Wirkungsorientierter Haushalt" als Wortmarke unter Schutz stellen lassen. Zumindest in einem Fall ist auch bereits eine kostenpflichtige Abmahnung anwaltlich verschickt...
Post lesenDas kommunale Haushaltsrecht ist für die meisten Bürger und für viele Kommunalpolitker schwer durchschaubar. Die Kommunalakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung will mit ihrem online publizierten "Grundwissen Kommunalpolitik" Abhilfe schaffen. Ich steuere...
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