Der Unterschied zwischen Holz und einem Beamten? Holz arbeitet. Solche Beamtenwitze erzeugen heutzutage kaum noch ein Lächeln. Zu Recht. Denn das Image der Beamten ist deutlich anders. Die Mehrheit der Bundesbürger stuft die Beamten als pflicht- und verantwortungsbewusst,...
Post lesenDer nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof in Münster hat heute die so genannte Solidaritätsumlage bestätigt, mit der das Land die finanzstärkeren Städte und Gemeinden zur Mitfinanzierung des Stärkungspaktes Stadtfinanzen heranzieht. Mit knapp...
Post lesenWer mit offenen Augen, Ohren und Nasen im ländlichen Raum unterwegs ist oder lebt, weiß, dass die Landwirtschaft sich in den letzten 25 Jahren dramatisch verändert hat. Der kleine mittelständische Betrieb ist fast vollständig verschwunden. Die Landwirtschaft...
Post lesenNoch ein kleiner Nachtrag, zu meinem gestrigen Eintrag: Deutsche Gerichte und Richter fällen jeden Tag (auch) Fehlurteile, manchmal so krasse, dass dem kundigen Leser die Haare zu Berge stehen. In den meisten Fällen führt das nur zur Frustration eines...
Post lesenIch zitiere heute wörtlich, weil die Meldung kurz, deutlich und gut geschrieben ist: „Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat der Verfassungsbeschwerde eines Österreichers gegen die Preisgestaltung eines kommunalen Freizeitbads stattgegeben (Beschl....
Post lesenDie Lage in den Städten und Gemeinden hat sich seit dem Schließen der Balkanroute und dem Flüchtlingsabkommen mit der Türkei deutlich entspannt. Vielerorts stehen Flüchtlingsunterkünfte sogar leer. Es könnte sich aber sehr schnell als eine trügerische...
Post lesenDie Flüchtlingskrise hat sich deutlich entspannt – so der recht einhellige Tenor in den Medien. Wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor einigen Tagen mitteilte, kamen im ersten Halbjahr 2016 rund 220.000 schutzsuchende Migranten nach Deutschland...
Post lesenDie Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben gegen die Stimmen von Bayern und Hamburg beschlossen, noch vor der parlamentarischen Sommerpause 2016 eine Bundesratsinitiative für eine umfassende Reform der Grundsteuer auf den Weg zu bringen....
Post lesenNirgendwo in Europa ist die Nitratbelastung der Gewässer höher als in Deutschland. Wir düngen damit die Nordsee und die Ostsee. Das hat jetzt die EU-Kommission zum Anlass für ein Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland genommen. Ursache der Nitratschwemme...
Post lesenIn den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen darf künftig öffentlich mehr und länger gefeiert werden als bisher. Der Grüne Umweltminister Remmel macht’s möglich. Gemäß einem neuen Erlass aus seinem Ministerium können pro Grundstück nun an 18 Tagen...
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