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Blog von Dr. Hanspeter Knirsch

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10 Jahre

In Hongkong macht derzeit ein Film Furore, in dem die Frage gestellt und behandelt wird, wie die Stadt in 10 Jahren aussieht. Fünf junge Regisseure haben sich an diesem Filmprojekt beteiligt. Nur 50.000 Euro hat der Film gekostet und offensichtlich den...

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Ungleichheit, Gerechtigkeit und Vertrauen

Nachdem ich mich in meinem letzten Eintrag für mehr Spreizung der Gehälter im öffentlichen Dienst ausgesprochen habe, besteht heute mal wieder Anlass, auf das umgekehrte Phänomen in der Entwicklung der Spitzengehälter der sog. Freien Wirtschaft hinzuweisen....

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Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst – Streiks in Sicht?

Wir müssen uns auf Einschränkungen im öffentlichen Dienst einstellen – etwa in kommunalen Kliniken oder Kitas. Grund sind geplante Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi (zunächst nur in Bayern). Verdi fordert für die gut zwei Millionen Beschäftigten des...

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Nordrhein-Westfalens Kommunen können sich freuen

„Er hat es wieder getan. Wieder die Zinsen gesenkt. Wieder mehr Schulden aufgekauft, sodass er nun Geld unters Volk bläst wie nie zuvor. Mario Draghi, Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), trotzt allen Kritikern. Er gestaltet seine Politik noch expansiver,...

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Bedrohung von Ratsmitgliedern strafbar?

Proteste gegen Asylunterkünfte sind nicht nur im Osten Deutschlands an der Tagesordnung. Die Tonlage verschärft sich. Kommunale Mandatsträger sehen sich mehr und mehr im Visier von Hasskampagnen. Sie werden bedroht, belästigt und beleidigt – nicht nur...

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Wohin mit Schäubles Milliarden?

19 Milliarden EUR haben Bund, Länder und Gemeinden im Jahr 2015 mehr eingenommen als ausgegeben. Na, das ist doch mal eine gute Nachricht. Wenn uns das jetzt in den nächsten 99 Jahren jedes Jahr wieder gelingen würde und wir mit dem jährlichen Haushaltsüberschuss...

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Wo bleibt die strategische Ausrichtung in der Flüchtlingspolitik?

In einer Pressemitteilung des Städte- und Gemeindebunds vom heutigen Tage heißt es: "Die Finanzierungslücke zwischen den Aufwendungen der Kommunen zur Flüchtlingsunterbringung und der Kostenerstattung durch das Land wird täglich größer. Darauf hat der...

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600 Mio. EUR zusätzliche Lasten für die Kommunen?

Nach einem Bericht der Wirtschaftswoche vom 05. 02. 2016 drohen den Kommunen 600 Mio. zusätzliche Sozialhilfezahlungen, wenn EU-Ausländer zwar keinen Anspruch auf Hartz IV Leistungen, dann jedoch Anspruch auf Sozialhilfe haben, wie dies nach einer Entscheidung...

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Staatsversagen?

Von allem zu wenig, so hat der Wehrbeauftragte seinen aktuellen Bericht zum Zustand der Bundeswehr überschrieben. Man könnte diese Aussage verallgemeinern. Die Polizei in Köln hatte in der Silvesternacht zu wenig Personal. Das Bundesamt für Asyl und Migration...

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Flüchtlinge, Asylbewerber, Terrorismus und mehr

Seit meinem letzten Eintrag hat sich die Welt ziemlich verändert. Unser Nachbarland Frankreich befindet sich nach Auffassung seines Präsidenten im Krieg. Innereuropäische Grenzkontrollen werden wieder eingeführt, die Außengrenzen Europas sollen militärisch...

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