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Blog von Dr. Hanspeter Knirsch

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Bürgermeister gegen Erdogan?

Dass in Deutschland der Bürgermeister einer Kleinstadt darüber entscheiden kann, ob ein türkischer Minister eine Wahlkampfrede halten darf, wird Herrn Erdogan nur schwer zu erklären sein. Und doch ist es so: Die örtliche Ordnungsbehörde entscheidet, ob...

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Der Staat schwimmt im Geld

So titelt die Süddeutsche Zeitung von heute angesichts des Haushaltsüberschusses in Höhe von ca. 23 Mrd. Euro im Jahr 2016. Vielleicht haben die Autoren zu viel Mickey Mouse gelesen und an den Geldspeicher von Onkel Dagobert gedacht, als sie die Zahlen...

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Kommunale Fake News

Als ich 1986 Stadtdirektor in Emsdetten wurde, gab es eine bunte Pressevielfalt in der Stadt mit damals 32.000 Einwohnern. Zeitweise gab es drei Lokalredaktionen, die Verlage steckten ihre Claims ab. Übrig geblieben ist eine einzige Lokalredaktion. Die...

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Kann ein Bürgermeister Kanzler?

Am 29. Januar 2017 wurde Martin Schulz vom SPD-Parteivorstand einstimmig als Kanzlerkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Er soll gleichzeitig den Vorsitz der SPD übernehmen. Kommunalpolitiker aller Couleur müsste dies freuen,...

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Reißen Sie diese Mauer nieder!

Dieser historische Satz stammt aus einer Rede des 40. Präsidenten der USA, Ronald Reagan, im Jahre 1987. Die Aufforderung war gerichtet an den Führer der Sowjetunion, Michail Gorbatschow. Tempi passati. Der heutige Präsident der USA sieht das Thema Mauerbau...

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Neuer anschwellenden Bocksgesang

Ich habe schon eine Weile nichts mehr geschrieben. Dabei passiert jeden Tag so viel. Ich schreibe heute aber mal nicht über Kommunalfinanzen und z. B. darüber, dass der Haushalt der hochverschuldeten Stadt Oberhausen zum ersten Mal seit 25 Jahren ausgeglichen...

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Boykottiert Facebook!

Im Magazin der Süddeutschen Zeitung vom 16. Dezember 2016 kann man einen Blick hinter die Kulissen von Facebook werfen, der einem endgültig das Gruseln lehrt. Eine Bertelsmann Tochterfirma ist damit beschäftigt, unerwünschte, d. h. dem Geschäft von Facebook...

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Haushaltslöcher mit der Ausgleichsrücklage stopfen – in Emsdetten und anderswo

In den Städten und Gemeinden werden in diesen Wochen die Haushaltsentwürfe für das Jahr 2017 eingebracht. Dort, wo noch Eigenkapital vorhanden ist, liest man häufig in der Presseberichterstattung einen Satz wie diesen: „Das laufende Defizit konnte durch...

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Planungsrechtliche Steuerung von Massentierhaltungsanlagen

In meinem Eintrag "Das Schweigen der Lämmer" habe ich die mangelnde Unterstützung der kommunalen Spitzenverbände für den Vorstoß von Barbara Hendricks zur Schaffung einer stärkeren planungsrechtlichen Steuerungsmöglichkeit für die Städte und Gemeinden...

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Jubiläum

Ein Glückwunschbrief der Industrie- und Handelskammer erinnert mich daran: Die Dr. Knirsch Consult GmbH gibt es seit 10 Jahren. Eine Feier wird es aus diesem Anlass nicht geben, obwohl ich natürlich ein bisschen stolz bin, dass wir uns seit zehn Jahren...

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