California Dreaming

Eine bisher bei uns wenig beachtete Meldung: Finanznotstand in Kalifornien ausgerufen

Wegen eines dramatischen Milliardenlochs im Haushalt des Sonnenstaats Kalifornien hat Gouverneur Arnold Schwarzenegger den Finanznotstand in dem US-Bundesstaat ausgerufen". Ohne sofortiges Handeln droht unserem Staat ein finanzwirtschaftliches Desaster", sagte er. Schwarzenegger rief die Abgeordneten des Parlaments zu einer Sondersitzung zusammen, um über das Defizit in Höhe von 11,2 Milliarden Dollar zu beraten.  Wenn keine drastischen Sparmaßnahmen beschlossen würden, könnte das Defizit in den nächsten 18 Monaten auf 28 Milliarden Dollar ansteigen, warnte der Republikaner. Bereits Ende Februar könnte der bevölkerungsreichste US-Bundesstaat dann zahlungsunfähig zu sein. Die Erklärung des Finanznotstands erlaubt es der Staatsregierung und dem Parlament, innerhalb von 45 Tagen Eingriffe in den aktuellen Etat vorzunehmen. Im vergangenen Monat hatten sich die Abgeordneten nicht auf Schritte zur Lösung des Schuldenproblems einigen können.  Kalifornien ist kein Einzelfall. Viele US-Staaten, aber auch Städte und Gemeinden droht die Pleite. Das Problem liegt darin, dass niemand mehr bereit ist, ihnen Geld zu leihen, weil sie als überschuldet gelten. Was lehrt uns das? Die unzezügelte weitere Erhöhung der Verschuldung der öffentlichen Haushalte, löst das Problem der Rezession nicht. Wenn diese Blase platzt, werden wir uns nach den ruhigen Zeiten des Herbstes 2008 zurücksehnen.